The Brussels Business (2012)

In Brüssel sind rund 2.500 Lobby-Organisationen angesiedelt und bilden die zweitgrößte Lobby-Industrie der Welt; nur die in Washington DC ist größer. Rund 15.000 Lobbyisten scheuen weder Kosten noch Mühen, um die Kommission und die Parlamentarier intensiv über die Bedürfnisse der Interessenverbände zu informieren. Rund 80 Prozent der gesamten Gesetzgebung, die direkten Einfluss auf den Alltag der Europäischen Bürger hat, wird hier initiiert.

“Die EU-Gesetzgebung ist kompliziert, sie durchläuft viele Stufen”, erklärt Olivier Hoedeman, Gründer von Corporate Europe Observatory. “Alles beginnt mit der Europäischen Kommission. Dort werden neue Anträge für Gesetze und Richtlinien entworfen, welche dann die Institutionen durchlaufen – das Parlament und den EU-Ministerrat. Vom Moment an, in dem die Europäische Kommission erste Schritte zu neuen Gesetzen und Richtlinien unternimmt, ist die Industrie vor Ort um sie zu beeinflussen.”

Die Bemühungen, den Lobbyismus in der EU zu regulieren, stießen zunächst auf wenig Resonanz. Dann geschah im Winter 2004/2005 etwas Unerwartetes: Siim Kallas, EU-Kommissar aus Estland, zuständig für Verwaltung, griff das Thema auf. Im Zuge der Europäischen Transparenzinitiative sollte der Lobbyismus in Brüssel streng reguliert werden – ein Pflichtregister, Auskunftspflicht, Offenlegung der Geldflüsse. Nach drei Jahren politischer Streitereien und Bemühungen stellte Siim Kallas schließlich im Sommer 2008 das Lobby-Register vor. Doch die Enttäuschung war groß: Das Lobby-Register war freiwillig – und damit völlig zahnlos.

Im Oktober 2008, einen Monat nach Ausbruch der weltweiten Finanzkrise, ernannte Kommissionspräsident José Manuel Barroso eine unabhängige hochrangige Gruppe zur Aufsicht der Finanzmärkte. Ihre Aufgabe ist die Regulierung dieser Märkte, um einen Weg aus der Krise zu finden. Doch bei näherem Hinsehen entpuppt sich diese Gruppe von acht “EU-Weisen” als gar nicht so unabhängig: drei der acht Weisen sind direkt mit jenen US-Banken verbandelt, die die Krise ausgelöst haben. Der Kopf der Gruppe ist Vorsitzender einer großen Finanzlobby. Steht nach 20 Jahren Deregulierung und Liberalisierung die Europäische Union selbst plötzlich am Rande des Zusammenbruchs? Und steht nicht vielmehr die Demokratie selbst auf dem Spiel, und mit ihr jene Werte, die uns teuer sind?

Vir: http://videos.arte.tv/de/videos/the-brussels-business–7307822.html

Napotilo
http://www.thebrusselsbusiness.eu/

Die jüdische Lobby aka Die Israel Lobby (2011)

Es heißt, die jüdische Lobby beherrsche die Wall Street, sie kontrolliere die Filmindustrie Hollywoods, die internationalen Medien, und – am wichtigsten von allem – sie ziehe die Fäden der amerikanischen Weltpolitik.

Über kaum etwas werden rund um den Globus mehr Mythen und Legenden gesponnen als über den Einfluss des Judentums. Eine allmächtige jüdische Lobby ist das Stereotyp antisemitischer Vorurteile und Verschwörungstheorien schlechthin.

Der deutsch-israelische Journalist und Filmautor Uri Schneider zeigt in seinem Film: Es gibt sie wirklich, “Die jüdische Lobby”. Ihr größtes Spielfeld ist Washington. Dort sind die Lobbygruppen eine Industrie, die einen der größten Wirtschaftsfaktoren der Region darstellt. Bei seiner Suche nach dem jüdischen Einfluss auf die US-Politik räumt Schneider jedoch mit verhängnisvollen Vorurteilen auf und korrigiert das antisemitische Bild vom bestimmenden jüdischen Einfluss auf den politischen Kurs Amerikas. Gleichzeitig vermittelt er überraschende Einblicke in die Politik der USA.

Vir: http://www.3sat.de/page/?source=/ard/sendung/159038/index.html